Immobilien-Blog

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Was Hausbesitzer im Winter beachten müssen

Bei Schnee und Glätte müssen Hauseigentümer auch jenseits ihres Grundstücks für Ordnung sorgen. 

Der Winter hat Süddeutschland fest im Griff. Die Schneemassen der vergangenen Tage haben selbst viele Bewohner der Region, die in Deutschland zu den schneesichersten zählt, überrascht. In den kommenden Tagen soll sich das Wetter zwar einigermaßen beruhigen. Der Winter dürfte damit dennoch erst begonnen haben.

Spätestens jetzt ist es für Hausbesitzer an der Zeit, noch einmal ihre Vorkehrungen für die kalte Jahreszeit zu überprüfen. Die Sorgfaltspflicht hört dabei aber nicht an der Grundstücksgrenze auf. Wir haben die wichtigsten Punkte zusammengestellt.

Wer muss den Schnee räumen? 
Auf den eigenen Grundstücken sind die Eigentümer in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass die wichtigsten Wege frei gehalten werden. Dazu zählen neben den Zugangsbereichen auch die Wege zu Mülltonnen oder Tiefgaragen Für öffentliche Flächen, die an private Grundstücke angrenzen, stehen zwar grundsätzlich Städte und Gemeinden in der Räumpflicht. Allerdings übertragen sie die Verantwortung für Gehwege – und in entlegeneren Gegenden sogar auch Straßen – per städtischer Satzung meist auf die Anlieger.

Wohnungseigentümer können diese Pflicht wiederum auf ihre Mieter übertragen, müssen dies aber eindeutig im Mietvertrag vereinbaren (BGH-Urteil VI ZR 126/07).

Was ist mit Schnee auf Dächern und Eiszapfen? 
Eigentümer sollten Vorkehrungen treffen, damit es nicht zu Verletzungen durch Dachlawinen oder Eiszapfen kommt. Schneefanggitter sind nicht selten sogar Pflicht. Liegt viel Schnee auf den Dächern oder bilden sich große Eiszapfen, sollte dies entfernt werden – von der Feuerwehr oder einer Fachfirma. „Ein Eigentümer darf seine Mieter wegen Dachlawinen oder Eiszapfen nicht in Lebensgefahr bringen“, sagt Heilmann.

Kann eine Gefahr nicht gleich beseitigt werden, können einzelne Bereiche vorübergehend abgesperrt werden. Wo dies nicht geht, sollten Warnschilder aufgestellt werden, die konkret erklären, worauf die Passanten achten müssen.

Wer trägt die Kosten für den Winterdienst?
Räumwerkzeug und Streugut muss der Vermieter stellen. „Die Kosten für das Streugut können über die Nebenkostenabrechnung auf die Mieter umgelegt werden, die Anschaffungskosten für das Räumwerkzeug aber nicht“, erklärt Wagner. Die Kosten für den externen Dienstleister dürfen als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden.

Wann und wie oft muss geräumt werden?
An Werktagen müssen Gehwege zwischen sieben Uhr und 20 Uhr geräumt werden. An Sonn- und Feiertagen gilt morgens in der Regel eine Schonfrist von ein bis zwei Stunden, die je nach Gemeinde unterschiedlich ausfällt. Gehwege müssen nicht in ihrer ganzen Breite von Schnee und Glätte befreit werden. Nach Ansicht des BGH (III ZR 8/03) reicht ein Streifen von 1,0 bis 1,2 Meter Breite.

Das soll ausreichen, damit zwei Personen gefahrlos aneinander vorbeigehen können. Das Schneeräumen muss über den Tag wiederholt werden, falls der zuvor freigeschaufelte Weg wieder eingeschneit wurde.

Inmitten heftigen Schneetreibens muss nicht geschippt werden. So hat beispielsweise das Oberlandesgericht Celle 2004 geurteilt, dass die Pflicht erst dann obliegt, wenn die starken Schneefälle abgeklungen sind. Spätestens eine Stunde danach sollte wieder geräumt werden. In vielen Gemeinden dürfen Privatpersonen aus Umweltschutzgründen kein Streusalz verwenden.

Wer haftet, wenn es zu Schäden kommt?
Stürzt ein Mensch wegen Glätte auf dem Bürgersteig, können Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen die Haftenden teuer zu stehen kommen. In der Regel haftet der für die Sicherheit Verantwortliche. Doch auch wenn ein externer Dienstleister beauftragt wurde, heißt das nicht, dass Eigentümer keinerlei Haftung fürchten müssen.

„Die Eigentümer haben eine Kontrollpflicht und müssen überwachen, ob der Dienstleister ordnungsgemäß arbeitet“, erklärt Gabriele Heinrich, Vorstandsmitglied des Vereins Wohnen im Eigentum. Sie rät, ein Protokoll zu führen. So können Eigentümer im Zweifelsfall nachweisen, dass sie ihren Kontrollpflichten nachgekommen sind.

Haben Vermieter die Räumpflichten ihren Mietern übertragen, haften die Mieter – sofern der Vermieter seinen Kontrollpflichten nachgekommen ist. Allerdings tragen oft auch die Geschädigten eine Mitschuld. So dürfen Fußgänger nicht von lückenlos gestreuten Bürgersteigen ausgehen. Mit einzelnen rutschigen Stellen muss gerechnet werden. Auch müssen etwa Fahrradfahrer ihr Verhalten der Witterung anpassen.

WEG-Reform – das wird diskutiert

Der Diskussionsentwurf zur WEG-Reform schlägt Änderungen des Wohnungseigentumsgesetzes in zahlreichen Bereichen vor. Die wesentlichen Punkte sollen kurz vorgestellt werden:

Neue Rechtsfigur „Werdende Wohnungseigentümergemeinschaft“

Bei neu errichteten Wohnanlagen kann die Eigentumsumschreibung vom Bauträger auf den Erwerber zum Teil mehrere Jahre dauern. Hier soll die von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsfigur „werdende Wohnungseigentümergemeinschaft“ künftig für mehr Rechtssicherheiten in den Gemeinschaften sorgen.

Kostenverteilung bei baulichen Veränderungen am Gemeinschaftseigentum

Wohnungseigentümern soll es ermöglicht werden, nicht nur die unmittelbaren Kosten einer Maßnahme, sondern auch deren Folgekosten per Mehrheitsbeschluss einzelnen Eigentümern aufzuerlegen. Außerdem soll ein einzelner Eigentümer, der eine bauliche Veränderung am Gemeinschaftseigentum durchführt, sämtliche Kosten einschließlich der Folgekosten tragen.

Quorum für bauliche Veränderungen

Bauliche Maßnahmen, die im Interesse der Gemeinschaft liegen, sollen nicht mehr der Einstimmigkeit unterliegen. Vorgesehen ist ein Quorum von drei Vierteln der von einer Maßnahme beeinträchtigten Eigentümer und mehr als der Hälfte der Miteigentumsanteile.

Für Modernisierungsmaßnahmen, Einbruchschutz, Einrichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge und Maßnahmen für Barrierefreiheit ist ein Quorum von zwei Dritteln der Eigentümer und mehr als der Hälfte der Miteigentumsanteile vorgesehen.

Allstimmigkeit soll nur erforderlich sein für Maßnahmen, die die Eigenart der Wohnanlage ändern oder einen Wohnungseigentümer gegenüber anderen unbillig beeinträchtigen.

Für Maßnahmen der modernisierenden Instandsetzung soll weiterhin ein einfacher Mehrheitsbeschluss reichen.

Erleichterte Beschlussfähigkeit

Eigentümerversammlungen sollen unabhängig von der Zahl der anwesenden oder vertretenen Eigentümer beschlussfähig sein, wenn zuvor in der Einberufung darauf hingewiesen wurde.

Rechte von Mehrheitseigentümern beschränkt

Wird ein Verwalter durch das Gericht eingesetzt, soll dafür eine Mindestfrist festlegt werden können, innerhalb derer der Verwalter nicht ohne wichtigen Grund abberufen werden kann. Mehrheitseigentümer sollen so daran gehindert werden, einen ihnen unliebsamen vom Gericht bestellten Verwalter, sogleich wieder abzusetzen.

Flexibler Verwaltungsbeirat

Eigentümer sollen künftig über die Zahl der Beiratsmitglieder selbst entscheiden können. Der Beirat in Gemeinschaften mit 20 oder mehr Eigentümern soll aber mindestens aus drei Mitgliedern bestehen.

Die Amtszeit der Beiräte soll auf höchstens vier Jahre begrenzt werden, bei der Möglichkeit einer unbeschränkten Wiederwahl. Im Gesetz soll klargestellt werden, dass die Beiratsmitglieder von der Gemeinschaft Aufwendungsersatz verlangen können.

Anfechtungsklagen

Um den Rechtsschutz der Wohnungseigentümer zu verbessern, soll das Gericht bei Anfechtungsklagen künftig die Möglichkeit erhalten, angefochtene Beschlüsse im Wege einer einstweiligen Anordnung außer Vollzug zu setzen.

Mietrecht und WEG bei baulichen Maßnahmen

Es soll das Recht der baulichen Maßnahmen im Wohnungseigentumsrecht und im Mietrecht harmonisiert werden. Konkret: Mieter sollen vom Vermieter künftig die Zustimmung zu Maßnahmen für den Einbruchschutz und zum Einbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge verlangen können. Nach aktueller Rechtslage genießen nur bauliche Maßnahmen des Mieters zur Barrierefreiheit eine solche Privilegierung.

Vertretungsnachweis

Der Diskussionsentwurf zur WEG-Reform sieht Klarstellungen bei den Regelungen zum Vertretungsnachweis des Verwalters nach § 27 Abs. 6 WEG vor.

Quelle: BMJV Diskussionsentwurf

Heizkosten sollen wieder steigen

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat für den „Wärmemonitor 2017“ die Heizkosten untersucht. Das Ergebnis: Mieter in Deutschland müssen sich wieder auf höhere Heizkosten einstellen. Grund sind die gestiegenen Preise für Heizöl, die sich mit einer gewissen Zeitverzögerung auf die Nebenkosten durchschlagen dürften. 2017 waren die Heizkosten noch einmal gesunken – das vierte Mal in Folge.

Die Heizölpreise steigen bereits seit geraumer Zeit. Mittlerweile haben laut DIW bereits 24 Grundversorger Erhöhungen um durchschnittlich 7,3 Prozent angekündigt. Nur drei Versorger hätten die Preise gesenkt. Laut DIW werden etwa 50 Prozent der Wohnungen mit Erdgas und 26 Prozent mit Öl beheizt.

Für den „Wärmemonitor 2017“ wurden Daten des Energiedienstleisters Ista für 300.000 Mehrfamilienhäuser ausgewertet. Demnach mussten die Haushalte 2017 durchschnittlich nur 45 Euro pro Monat für das Heizen ausgeben, 2016 seien es fast 48 Euro gewesen. 2017 waren die Heizkosten nach DIW-Berechnungen im Schnitt noch einmal um 6,7 Prozent niedriger ausgefallen als im Jahr zuvor.

Keine Fortschritte beim Klimaschutz

Keine Fortschritte hätten die Energieeinsparungen beim Heizen gemacht, heißt es im DIW-Bericht. Der Verbrauch liege immer noch auf dem Niveau von 2010. „Die gute Nachricht ist, dass die Mieter weniger für das Heizen ausgeben mussten. Die schlechte Nachricht ist, dass beim Klimaschutz keine Fortschritte erzielt wurden“, kommentierte Ista-Chef Thomas Zinnöcker die Entwicklung.

Das ursprüngliche Ziel der Bundesregierung, den Wärmebedarf von Gebäuden bis 2020 gegenüber 2008 um 20 Prozent zu reduzieren, wird nach Einschätzung der DIW-Forscher deutlich verfehlt. Dazu wäre in den kommenden Jahren noch einmal ein Rückgang von 16,5 Prozent gegenüber dem aktuellen Stand nötig.

„Ohne eine deutliche Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden sind daher die Klimaziele nicht zu erreichen.“ (DIW-Immobilienökonom Claus Michelsen)

DIW: Vorgaben für Energiesparen für Bestand ausweiten

Vorgaben für das Energiesparen bei Neubauten dürfen dem DIW zufolge daher nicht aufgeweicht werden. Für den Gebäudebestand sollte es zusätzliche Maßnahmen geben. Dabei müssten aber Modernisierungen vermieden werden, die nicht auf Einsparungen bei den Heizkosten zielten, sondern verdeckte Luxussanierungen seien, forderten die DIW-Forscher.

„Der Gebäudebestand steht für ein Drittel der deutschen Treibhausgasemissionen.“ (DIW-Immobilienökonom Claus Michelsen)

Alleine der Wärmebedarf privater Haushalte für Heizung und Warmwasser übersteige mit rund 560 TWh pro Jahr den gesamten deutschen Stromverbrauch von jährlich 520 TWh. Nach der Jahrtausendwende sei der Heizenergieverbrauch zunächst deutlich gesunken, im Jahr 2017 habe der Energiebedarf jedoch immer noch auf dem Niveau von 2010 gelegen.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln hatte im Mai eine Energiesteuer ins Gespräch gebracht.

Geringster Wärmebedarf in Ost- und Süddeutschland

Der Energiebedarf im Osten lag laut DIW im Jahr 2017 um rund sechs Prozent niedriger als im Westen. Leichte Rückgänge gegenüber dem Vorjahr gab es fast ausschließlich in den ostdeutschen Bundesländern – nur in Hessen ging die Nachfrage um 0,4 Prozent zurück. Den nach Bundesland größten Zuwachs gab es mit 2,9 Prozent in Hamburg. Im Süden und Westen stagnierte der Energiebedarf, wenn auch im Süden auf niedrigerem Niveau.

Die bezüglich der Heizkosten günstigste Region ist laut DIW – wie im Vorjahr – das Allgäu mit jährlich 4,55 Euro je Quadratmeter. Am anderen Ende Deutschlands steht nicht nur räumlich der Südwesten Schleswig-Holsteins mit 12,20 Euro je Quadratmeter: Hier fällt der höchste Energiebedarf mit den zweithöchsten Preisen pro Kilowattstunde zusammen.

Gründe in den regionalen Unterschieden sehen die Wissenschaftler bei den ostdeutschen Bundesländern vor allem in der Sanierungswelle Anfang der 90er Jahre. Im Süden dürfte vor allem der höhere Neubaubestand eine Rolle spielen. Laut einer Studie des Statistischen Bundesamts heizen in Deutschland 64,6 Prozent der im Jahr 2017 fertig gestellten Wohnhäuser (knapp 110.100) bereits mit erneuerbaren Energien.

Quelle: DIW Wärmemonitor 2017

Neues BGH Urteil: Unrenovierte Wohnung muss nicht gestrichen werden

Hintergrund: Renovierungsvereinbarung mit Vormieter

Die Vermieterin einer Wohnung verlangt vom Mieter Schadensersatz wegen mangelhaft ausgeführter Schönheitsreparaturen.

Das Mietverhältnis bestand von Januar 2009 bis Februar 2014. Im Formularmietvertrag ist vereinbart, dass die Schönheitsreparaturen dem Mieter obliegen. Bei Mietbeginn wurde die Wohnung dem Mieter unrenoviert übergeben.

Vor seinem Einzug hatte der Mieter mit der Vormieterin eine „Renovierungsvereinbarung“ getroffen. In dieser hatte er von der Vormieterin einige Gegenstände übernommen, eine Zahlung von 390 Euro geleistet und sich bereit erklärt, erforderliche Schönheitsreparaturen zu übernehmen.

Am Ende der Mietzeit führte der Mieter Schönheitsreparaturen aus. Die Vermieterin beanstandete diese als mangelhaft und ließ einen Fachbetrieb nacharbeiten. Die hierfür angefallenen Kosten von 800 Euro verlangt sie vom Mieter als Schadensersatz.

Der Mieter meint, von vornherein nicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet gewesen zu sein. Die Wohnung sei unrenoviert übergeben worden, was nach aktueller BGH-Rechtsprechung dazu führe, dass die Schönheitsreparaturklausel unwirksam sei. Die Vermieterin meint, angesichts der mit der Vormieterin geschlossenen Renovierungsvereinbarung sei der Mieter so zu behandeln, als sei ihm die Wohnung renoviert übergeben worden.

Entscheidung: Renovierungsklausel bleibt unwirksam

Der Mieter war nicht verpflichtet, Schönheitsreparaturen auszuführen.

Eine Formularklausel, mit der die Pflicht, die laufenden Schönheitsreparaturen auszuführen, auf den Mieter übertragen wird, ist unwirksam, wenn dem Mieter die Wohnung unrenoviert oder renovierungsbedürftig übergeben und kein angemessener Ausgleich gewährt worden ist. Ansonsten müsste der Mieter auch sämtliche Gebrauchsspuren seines Vorgängers beseitigen und dem Vermieter die Wohnung gegebenenfalls in einem besseren Zustand zurückgeben, als er sie selbst erhalten hat.

Das gilt auch, wenn sich der Mieter gegenüber seinem Vormieter zur Renovierung verpflichtet hat. Die Wirkung einer solchen Vereinbarung ist von vornherein auf die daran beteiligten Parteien, also den Mieter und den Vormieter, beschränkt. Die Vereinbarung kann keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der im Mietvertrag zwischen Vermieter und neuem Mieter enthaltenen Verpflichtungen nehmen. Insbesondere führt sie nicht dazu, dass der Vermieter so gestellt wird, als hätte er dem neuen Mieter eine renovierte Wohnung übergeben.

Quelle: BGH, Urteil v. 22.8.2018, VIII ZR 277/16

Kategorie: Immobilien-Blog ·Recht

Sanierung der Dachterrasse kann zu Lasten von Sondereigentümern gehen

Eine Regelung in der Teilungserklärung, dass jeder Eigentümer für die Instandhaltung und -setzung der zu seinem ausschließlichen Gebrauch bestimmten Gebäudeteile aufkommen muss, umfasst auch Dachterrassen und erstreckt sich sowohl auf die im Sonder- als auch die im Gemeinschaftseigentum stehenden Teile.

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